Liegt ein Mangel vor, der mit wirtschaftlich vernünftigen Mitteln behoben werden kann, muss der Käufer zur Verbesserung auffordern, doch darf der gewählte Rechtsbehelf für den Lieferanten nicht unverhältnismäßig (unzumutbar) sein. Ist der Mangel unbehebar, die Behebung für den Käufer untunlich oder unzumutbar oder wird die Behebung vom Lieferanten verweigert bzw. unangemessen verzögert wird, kann je...Continue Reading

Handelt es sich um ein Verbrauchergeschäft (ein Vertrag zwischen Unternehmer und Konsument), können Gewährleistungsansprüche weder in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Nebenvereinbarungen noch in Einzelverträgen ausgeschlossen werden. Lediglich bei gebrauchten Waren kann ausdrücklich vereinbart werden, dass die 2-Jahres-Frist auf 1 Jahr verkürzt wird. Ein KFZ gilt z.B. als gebraucht, wenn es in Summe 12 Monate zum...Continue Reading

Der Verkäufer ist zur Gewährleistung der Mangelfreiheit verpflichtet. Unter Gewährleistung versteht man also die verschuldensunabhängige Haftung für Sach- und Rechtsmängel, die zum Übergabe- bzw. Lieferzeitpunkt schon vorhanden sind. Tritt ein solcher Mangel innerhalb der ersten 6 Monate zum Vorschein, gilt die grundsätzliche Vermutung, dass der Mangel bereits zum Zeitpunkt der Übergabe vorgelegen ist und beanstandet...Continue Reading