Grundsätzlich kann der Arbeitnehmer während des Krankenstandes gekündigt werden. Zu beachten ist aber, dass er trotz Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit Ablauf der Kündigungsfrist den Krankenentgeltanspruch während des im Gesetz festgelegten Zeitraumes weiter behält.Continue Reading
Die Entlassung ist die fristlose Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Daher ist sie nur dann gerechtfertigt, wenn das Verhalten des Arbeitnehmers nach objektiver Betrachtung die Interessen des Arbeitgebers so schwer beeinträchtigt, dass diesem die Fortsetzung des Dienstverhältnisses bis zum nächstmöglichen Kündigungstermin nicht zugemutet werden kann. Die Entlassung muss sofort ausgesprochen werden, wenn ein im Gesetz genannter Entlassungsgrund...Continue Reading
Vorsicht ist geboten beim „planmäßigen, verwerflichen Ausspannen“ von höher qualifizierten Mitarbeitern zum Zweck, deren Erfahrungen, Leistungen bzw. Beziehungen dem neuen Mitbewerber nutzbar zu machen, und mit den abgeworbenen Mitarbeitern dem ehemaligen Arbeitgeber Kunden „abzujagen“. Dies stellt einen Verstoß gegen die Regeln des Wettbewerbsrechts dar.Continue Reading
Grundsätzlich möchte der Arbeitgeber damit vermeiden, dass informelles Betriebskapital wie Kundenkontakte, besondere Sachkenntnisse und Strategien durch einen Jobwechsel der Konkurrenz zu Gute kommen. Der ehemalige Arbeitnehmer soll durch die Konkurrenzklausel davon abgehalten werden, unmittelbar oder nach einer bestimmten Zeit (Übergangsfrist) zu einem Konkurrenzbetrieb zu wechseln oder selbst einen solchen zu gründen. Die Konkurrenzklausel ist nur...Continue Reading
Ausbildungskosten können dann zurückverlangt werden, wenn es sich dabei um jene vom Arbeitgeber tatsächlich aufgewendeten und belegbaren Kosten (Kurskosten, Reisekosten, Aufenthaltskosten, Sachaufwand, allenfalls Lohnkosten) handelt, die dem Arbeitnehmer Spezialkenntnisse theoretischer und praktischer Art vermittelt haben. Dazu müssen diese aber auch bei anderen Arbeitgebern verwertet werden können. Der Rückersatz muss zwingend schriftlich vereinbart werden, sobald alle...Continue Reading